von cj | Sep 20, 2021 | Fragen an die Landesregierung
Welches Wirtschaftswachstum wäre aus Sicht der Landesregierung vor welchem Zeithorizont notwendig, um die von Frau Merkel im Dezember 2020 angesprochenen Einnahmen zu generieren, die die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in Deutschland ausgleichen? Diese...
von cj | Sep 7, 2021 | Fragen an die Landesregierung
In meiner Anfrage 18/9040 habe ich die Landesregierung im April 2021 danach befragt, wie sie auf Basis der aktuellen europäischen Geld- und Schuldenpolitik das Risiko einer Inflation für die Euro-Zone einschätzt und mit welchen Inflationsraten sie rechnet. Die Frage...
von cj | Aug 23, 2021 | Fragen an die Landesregierung
In der Befassung mit der Corona-Politik hatte ich die Landesregierung befragt, wie sie rechtfertigt, sich nicht an Erkenntnisse aus der Aerosolforschung zu halten. Diese hatte bereits im April verlautbart, dass Ansteckungen draußen an der frischen Luft „äußerst...
von cj | Jul 22, 2021 | Fragen an die Landesregierung
Seit wir den Impfstoff haben, stellt sich eine Frage: Kommt eine Impfpflicht? Der Europarat hatte sich bereits im Januar dagegen ausgesprochen. Wie die Landesregierung dazu steht, wollte ich bereits im April wissen. Im Mai hieß es dazu: „Die Landesregierung steht...
von cj | Jul 9, 2021 | Fragen an die Landesregierung
Online-Dienste wie YouTube haben eine zunehmende Macht über den öffentlichen Diskurs. Besonders Google (unter anderem der Dienstanbieter von YouTube) ist hier zu erwähnen. Im Rahmen einer „Gatekeeper-Funktion“ entscheidet Google bzw. YouTube, welche Informationen in...
von cj | Jul 3, 2021 | Fragen an die Landesregierung
Erinnern Sie sich noch an die Aktion #allesdichtmachen, mit der sich im April Schauspieler satirisch für einen ewig weitergehenden Lockdown aussprachen? Die Aktion geriet sofort unter einen heftigen öffentlich-medialen Beschuss. Viele, die mitgemacht hatten, hielten...
