Dana Guth
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Wo soll das Wirtschaftswachstum zur Kompensation der Corona-Folgen herkommen? Landesregierung antwortet mit Glückskeks-Phrasen

Wo soll das Wirtschaftswachstum zur Kompensation der Corona-Folgen herkommen? Landesregierung antwortet mit Glückskeks-Phrasen

von cj | Sep 20, 2021 | Fragen an die Landesregierung

Welches Wirtschaftswachstum wäre aus Sicht der Landesregierung vor welchem Zeithorizont notwendig, um die von Frau Merkel im Dezember 2020 angesprochenen Einnahmen zu generieren, die die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in Deutschland ausgleichen? Diese...
Landesregierung findet es entbehrlich, über Inflationsgefahren zu sprechen

Landesregierung findet es entbehrlich, über Inflationsgefahren zu sprechen

von cj | Sep 7, 2021 | Fragen an die Landesregierung

In meiner Anfrage 18/9040 habe ich die Landesregierung im April 2021 danach befragt, wie sie auf Basis der aktuellen europäischen Geld- und Schuldenpolitik das Risiko einer Inflation für die Euro-Zone einschätzt und mit welchen Inflationsraten sie rechnet. Die Frage...
Landesregierung bestätigt freiheitsfeindlichen Nanni-Staat: Ausgangssperren dienten der Kontrolle der Bevölkerung

Landesregierung bestätigt freiheitsfeindlichen Nanni-Staat: Ausgangssperren dienten der Kontrolle der Bevölkerung

von cj | Aug 23, 2021 | Fragen an die Landesregierung

In der Befassung mit der Corona-Politik hatte ich die Landesregierung befragt, wie sie rechtfertigt, sich nicht an Erkenntnisse aus der Aerosolforschung zu halten. Diese hatte bereits im April verlautbart, dass Ansteckungen draußen an der frischen Luft „äußerst...
Landesregierung bestätigt die Logik einer „Impfpflicht durch die Hintertür“

Landesregierung bestätigt die Logik einer „Impfpflicht durch die Hintertür“

von cj | Jul 22, 2021 | Fragen an die Landesregierung

Seit wir den Impfstoff haben, stellt sich eine Frage: Kommt eine Impfpflicht? Der Europarat hatte sich bereits im Januar dagegen ausgesprochen. Wie die Landesregierung dazu steht, wollte ich bereits im April wissen. Im Mai hieß es dazu: „Die Landesregierung steht...
Welches Problembewusstsein hat die Niedersächsische Landesregierung zur Macht von Google und YouTube?

Welches Problembewusstsein hat die Niedersächsische Landesregierung zur Macht von Google und YouTube?

von cj | Jul 9, 2021 | Fragen an die Landesregierung

Online-Dienste wie YouTube haben eine zunehmende Macht über den öffentlichen Diskurs. Besonders Google (unter anderem der Dienstanbieter von YouTube) ist hier zu erwähnen. Im Rahmen einer „Gatekeeper-Funktion“ entscheidet Google bzw. YouTube, welche Informationen in...
Reaktionen auf #allesdichtmachen – Niedersächsische Landesregierung verweigert Stellungnahme

Reaktionen auf #allesdichtmachen – Niedersächsische Landesregierung verweigert Stellungnahme

von cj | Jul 3, 2021 | Fragen an die Landesregierung

Erinnern Sie sich noch an die Aktion #allesdichtmachen, mit der sich im April Schauspieler satirisch für einen ewig weitergehenden Lockdown aussprachen? Die Aktion geriet sofort unter einen heftigen öffentlich-medialen Beschuss. Viele, die mitgemacht hatten, hielten...
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