Fragen an die Niedersächsische Landesregierung

Guth wills wissen

Auf dieser Unterseite finden Sie meine schriftlichen Fragen an die Landesregierung und die jeweiligen Antworten. Mit Klick auf die jeweiligen Anfragen werden Sie zur pdf-Datei beim Niedersächsischen Landtagsdokumentationssystem weitergeleitet. 

Drs. 18/8951

 Drive-Through-Impfstrecken für schnelle Impffortschritte 

Drs. 18/8989

Erlöschen der Gaststättenerlaubnis

Drs. 18/9040

Bewältigung der volkswirtschaftlichen Corona-Folgen

Drs. 18/9074

„Cancel Culture“ und „no-platforming“ als Gefahren für freie Debattenräume und die akademische Freiheit?

Drs. 18/9104

Inzidenzziele im Rahmen des „harten Lockdowns“

Drs. 18/9106

Wiedereröffnung von Friseursalons im Rahmen geplanter Lockdown-Lockerungen

Drs. 18/9126

FFP2-Masken im Einsatz gegen die Pandemie

Drs. 18/9153

 Rücktritts-forderungen gegenüber Bundesgesundheits-minister Spahn 

Drs. 18/9177

Unterrichtsausfall in einer Grundschule in Buchholz

Drs. 18/9205

 Beschaffung von medizinischen Masken und Corona-Tests durch das Land Niedersachsen 

Drs. 18/9242

 Risiko durch Ethylenoxid-Rückstände auf Corona-Tests? 

Drs. 18/9252

 Corona-Tests in Kitas und Schulen?  

Drs. 18/9262

 Genderneutrale Sprache an Universitäten in Niedersachsen 

Drs. 18/9265

 Corona-Patienten auf Intensivstationen  

Drs. 18/9266

 Wie steht Niedersachsen zur Corona-Impfpflicht? 

Drs. 18/9269

 Situation in Alten- und Pflegeheimen in Niedersachsen 

Drs. 18/9276

 Schulbetrieb während der Corona-Pandemie 

Drs. 18/9280

 Folgen von Sport- und Bewegungsmangel im Rahmen der Corona-Maßnahmen-
politik  

Drs. 18/9283

 Benachteiligung kleiner Parteien bei der Teilnahme an Wahlen? 

Drs. 18/9308

Müllberge durch Masken und Corona-Tests. Wie sieht die Strategie der Landesregierung zum
umweltschonenden Umgang mit den aufgrund der Corona-Verordnungen zu benutzenden
Masken und Corona-Tests aus?

Drs. 18/9312

Corona-Pandemie: Status geimpft oder negativ getestet – wie verhält es sich mit dem Status
genesen, natürlich immun und gesund?

Drs. 18/9337

Verbot von staatlich verordneten Impfpässen in den USA – folgt Niedersachsen?

Drs. 18/9363

Fragen zur Verhältnismäßigkeit von Ausgangssperren

Drs. 18/9371

Vorwürfe gegenüber der Online-videoplattform YouTube

Drs. 18/9381

Abwägungsfragen im Rahmen der Pandemiepolitik und Fragen zum „allgemeinen Lebensrisiko“

Drs. 18/9382

Zeitrahmen zur Erreichung einer „ausreichenden Bevölkerungs-immunität“ in der Corona-Pandemie

Drs. 18/9383

Behindert die Bürokratie den Impffortschritt in der Corona-Pandemie?

Drs. 18/9490

Corona-Notbremse – Ausgangssperren und Hygieneregeln in Niedersachsen – Was sollen die
Obdachlosen tun?

Drs. 18/9491

Corona-Impfung für Genesene

Drs. 18/9497

Satire und Meinungsfreiheit – Fragen zur Aktion #allesdichtmachen

Drs. 18/9498

Einflussnahmen von Allgemeinen Studenten-ausschüssen (Asta) auf die Meinungsfreiheit an
niedersächsischen Hochschulen

Drs. 18/9840

Fragen zur Sperrklausel bei Wahlen und zum Konzept einer Alternativstimme

Drs. 18/9936

Der Corona-Impfstoff und das Heilmittelwerbe-gesetz. Darf man für verschreibungs-pflichtige
Arzneimittel werben?

Drs. 18/9937

Was rechtfertigt die Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ um weitere drei Monate?

Drs. 18/9938

Sonderrechte für Geimpfte und Genesene? Wie lange gilt dieser Status?

Drs. 18/9939

Impfzwang durch die Hintertür? Werden sozial schwache Menschen durch die neuen Regelungen benachteiligt?

Drs. 18/9856

Vorsorge vor epidemischen und pandemischen Lagen in den Vorjahren der Corona-Pandemie

Drs. 18/9958

Geimpft, genesen, getestet! Was rechtfertigt die Ungleichbehandlung dieser Bevölkerungsgruppen?

Drs. 18/9959

Zoonosen durch Ausscheidungen von Mikroorganismen durch Geimpfte?

Drs. 18/9960

Impfquote bei Geflüchteten? Was sind die Folgen der neuen Corona-Regeln?

Drs. 18/9861

Mobile Impfteams an Schulen in Niedersachsen?